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Wolfgang Richter: Meinst Du die Russen wollen Krieg?

vor 2 Tagen
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Wolfgang Richter referierte über die sicherheitspolitische Lage in Europa seit 1990, über Versuche zur Verständigung und zur Begrenzung von Rüstung und Militär durch Verträge. Das Militärdepot in Dülmen weise auf die Krise von Abrüstungsbemühungen seit 2001 hin. Vorher habe es eine gute Kooperation zwischen NATO und Sowjetunion/Russland gegeben, die gegenseitige Inspektionen von Waffenarsenalen und die Beobachtung von Manövern möglich machten. Die Osterweiterung der NATO habe diesen Prozess gebremst: Das in Verträgen gegossene Gleichgewicht zwischen den Blöcken geriet ins Wanken, als zunächst vier Staaten (Polen, Ungarn, die Tschechei und die Slowakei) der NATO beitraten, wodurch die vertraglich festgelegten Obergrenzen für Militärs und Waffen nicht mehr stimmten. Dies konnte in Ergänzungsverträgen noch aufgegangen werden bis zum Jahr 2008, als der Prozess ins Stocken geriet.

In diesem Jahr gab es Initiativen der USA, die Ukraine und Georgien in die NATO zu holen, was die internationale Lage so kompliziert machte, dass Russland aus einigne Verträgen ausstieg. Richter stellte die Sorgen Russlands, der baltischen Staaten und der NATO sachlich und ausgewogen dar. Er sieht eine Lösung für die derzeitige Krise nur, wenn man den Dialog zwischen den Konfliktparteien wieder in Gang bringt, Vertrauen aufbaut und eine gemeinsame Sicherheit in Europa herstelle. Dabei dürfe keine Seite Vorteile auf Kosten der anderen nutzen.

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