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Warum die EU nicht zu retten und ein Austritt keine Lösung ist: Lisa Mittendrein (Attac Österreich))

vor 1 Jahr
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Volständige Sendung: www.kontext-tv.de/de/node/2903
Die EU sei im Korsett neoliberaler Verträge gefangen, die systematisch Konzerninteressen Vorrang vor sozialen Standards, Menschenrechten und Umweltschutz geben, so Lisa Mittendrein. Da die Verträge nur einstimmig geändert werden können, sei eine sozial-ökologische Reform der Union faktisch unmöglich. Auf der anderen Seite biete ein Ausstieg aus EU und Euro in den meisten Fällen keine Lösung, weil er mit erheblichen Risiken verbunden ist. Um diesem Dilemma zu entrinnen, brauche es neue Ansätze. Mit strategischem Ungehorsam gelte es, öffentliche Interessen durchzusetzen, auch wenn sie mit EU-Recht in Konflikt geraten. Neue internationale Kooperationen jenseits von Nationalstaaten und EU können den Wandel vorantreiben, starke soziale Bewegungen neoliberale Leuchtturmprojekte wie CETA und das japanisch-europäische Abkommen JEFTA zu Fall bringen.
Die Sendung gliedert sich in drei Teile:
1. Im neoliberalen Korsett: Wie die EU-Verträge den sozial-ökologischen Umbau blockieren: http://www.kontext-tv.de/de/node/2904
2. Warum ein EU-Austritt (meistens) keine Lösung ist / Strategischer Ungehorsam und Alternativen jenseits von Nationalstaat und EU: http://www.kontext-tv.de/de/node/2905
3. EU Staaten sind größte Steuersümpfe / Scholz schützt Steuerflucht / Fiskalpakt hebelt Demokratie aus / Widerstand gegen CETA und JEFTA: http://www.kontext-tv.de/de/node/2906
Mit Lisa Mittendrein, Attac Österreich, Soziologin und Ökonomin, Mitautorin des Buches "Entzauberte Union. Warum die EU nicht zu retten und ein Austritt keine Lösung ist"
Kontext TV sprach mit Lisa Mittendrein auf dem Kongress „Ein anderes Europa ist möglich“ in Kassel.