Auf dieser Website werden Cookies u.a. für Werbezwecke, Zwecke in Verbindung mit Social Media sowie für analytische Zwecke eingesetzt. Klicken Sie bitte hier, um anzuzeigen, welche Cookies eingesetzt werden und wie Sie Änderungen an Ihren Cookie-Einstellungen vornehmen können. Wenn Sie weiter auf der Website surfen, erklären Sie sich mit dem Einsatz von Cookies und der Datenschutzrichtlinie einverstanden.

Kanzlei WBS Kanzlei WBS

Europas größter Rechtskanal

Kann man den Rundfunkbeitrag umgehen? | Kanzlei WBS mit MrWissen2go

vor 4 Jahren
0
0
10

1. These: Man kann die Erhebung des Rundfunkbeitrags verhindern, indem man erklärt, dass er das „Vertragsangebot“ nicht annimmt: "Sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Ihr Angebot, mit Ihnen ein Vertragsverhältnis einzugehen nicht an und widerspreche der Anmeldung. Da durch meine Zurückweisung die für einen Vertrag notwendige übereinstimmende Willenserklärung fehlt, kommt mit Ihnen kein Vertragsverhältnis zustande."

2. These: Der Rundfunkstaatsvertrag ist ein Vertrag zu Lasten Dritter.

3. These: Bei dem Rundfunkbeitrag handelt es sich um eine Steuer und eine solche Steuer darf nicht von den Ländern beschlossen werden.

Verschwörungstheorien zur BRD bei MrWissen2go: http://youtu.be/DzOectt3mNg

Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen im Bereich Internetrecht und IT-Recht.. Darüber hinaus ist Solmecke Lehrbeauftragter der FH Köln für Social Media Recht.
________________________________

Weitere Links zum Thema:

Nutzerfragen: https://youtu.be/paueKqb7MD4
Sind Youtube-Downloader oder Converter legal? https://youtu.be/nf-Y14Eoq-w
BGH und Filesharing- Musikindustrie siegt auf ganzer Linie: https://youtu.be/GVAVFCU6tTs
________________________________

http://www.facebook.com/die.aufklaerer

Hotline: 0221 / 400 67 550
E-Mail: info@wbs-law.de