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Gerald Grosz Gerald Grosz

Aktuelle Beiträge zum Zeitgeschehen, zur Innen- und Außenpolitik.

Die Pleiten-, Pech- und Pannenserie der Opposition - Eine Bilanz

vor 9 Monaten
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Wie tapfer sind doch vor einem Jahr die Hünen und Helden der Opposition angetreten, die kleine Welt in Österreich zu verändern, für Recht und Gerechtigkeit zu kämpfen. Die Don Quichotes der parlamentarischen Hinterbank, die den Österreichern Milch und Honig, ihre bescheidene Vorstellung eines Schlaraffenlands versprachen. Tatsächlich ist es nun ein ganzes Jahr her, dass die Regierung regiert und die Opposition de facto ein Bild von Not und Elend abgibt. Zeit, Bilanz zu ziehen, denn das Zwischenspiel einer funktionierenden Regierung mit einer arbeitenden Opposition ist für den demokratischen Staat eigentlich unerlässlich. Können Sie sich noch erinnern, wie die politischen Faschingspopperln von SPÖ, Neos und Liste Pilz in die politische Arena stiegen? Es war einmal ein ÖBB-General, vom tristen Schienenalltag gelangweilt wechselte er direkt ins Kanzleramt am Ballhausplatz, um nach dem Kurz-Zeitgastspiel auf Kreiskys Thron dann doch den Platz des Oppositionschefs einzunehmen. Trotz des ansehnlichen Schmerzensgeldes über den erlittenen Verlusts der Macht war ihm der rhetorische Bihänder des Nationalrates dann doch zu wenig vornehm, er schmiss recht bald das Handtuch. Seine Partei versank im Chaos und füllte die Schlagzeilen des Kalenderjahres 2018 mit Streit, Intrige und Stillstand. Seine Nachfolgerin – für deren Namen man übrigens einen Beipackzettel benötigt – Pamela Joy Rendi-Wagner tönte doch tatsächlich, mit der einer Sozialdemokratin gleichsam in der Muttermilch verabreichten Überheblichkeit, sie „erwarte“ sich nun, dass die Wähler zu den Sozialdemokraten zurückkehren. Mehr ist zur Performance der SPÖ eigentlich nicht zu sagen. Dann waren da noch die Neos, angeführt von ihrem Baumpädagogen, dem Duracell-Hasen der Innenpolitik. Mit grenzwertig zur Schau gestellter Hyperaktivität bestritt er noch todesmutig die Nationalratswahlen, um dann nach magerem Ergebnis doch recht rasch zu erkennen, dass seine Energie enden wollend ist und er wieder „Pilot seines eigenen Lebens“ werden will. Auch er ist Geschichte, verbringt seine Tage beim Umarmen der Bäume und dem Verfassen herziger Gedichte. Seine Nachfolgerin: Beate Meinl-Reisinger, eine Eva Glawischnig 2.0 in pink. Ihre einzige medial beachtete Botschaft: Sie ist in guter Hoffnung! Da wünsche ich Ihr doch viel Glück, doch die Erfüllung des persönlichen Generationenvertrages ist dann doch keine wirksame politische Erfolgsgarantie. Last but not least der selbsternannte Aufdecker der Nation Peter Pilz. Der einstige Robin Hood der Grünen, der moralische Zeigefinger der Nation, der in der angelaufenen Legislaturperiode dann doch recht rasch zum Gierfinger mutierte. Das einstige Urgestein der kompostierten Ökopartei, nun auf die Funktion eines Lustgreises seiner Liste „Jetzt“ reduziert. Auch er ist politisch beerdigt, mausetot, kremiert, grundelt in der Wählergunst auf ähnlicher Sympathiestufe wie Idi Amin. Das ist die Bilanz der österreichischen Opposition kurz dargestellt, nicht einmal übertrieben, denn die Realität ist grausam genug. Österreichs Bundesregierung hingegen feierte ihre erste Jahresbilanz mit unzähligen Initiativen ab. Die Reform der Sozialversicherungen, die Verschärfung der Asylgesetzgebung, die Aufstockung der Exekutive, die Neustrukturierung der Mindestsicherung sind nur einige Meilensteine der vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Kurz und Strache. Der Kanzler und sein Vize können aus Dankbarkeit über den Zustand der Opposition jeden Tag auf Knien nach Mariazell rutschen, das wäre nur würdig und recht!