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Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.02.2015

Allgemeine Geschäftsbedingungen über die Nutzung von www.upendo.tv.


Haftungsausschluss

Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter sind wir für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Wir sind nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem österreichischen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.


1. Allgemeines

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des kostenpflichtigen Video on Demand Streaming Dienstes www.upendo.tv (im Folgenden „VoD“) der myUPENDO, Blumenweg 15, 9201 Krumpendorf (im Folgenden „upendo.tv“). Der Abonnent erhält die Berechtigung, die im VoD enthaltenen Komponenten, Videos und Bildmaterialien, Serien oder Filme (Inhalte) von upendo.tv auf dem PC, Smartphone, Tablet-PC oder Smart TV (im folgenden „Endgerät“) nach den folgenden Bestimmungen zu nutzen. Sämtliche Inhalte sind durch gewerbliche Schutz- und Urheberrechte sowie internationale Urheberrechts- und Schutz-Abkommen geschützt. Es werden ihm lediglich Nutzungsrechte an den Inhalten eingeräumt.


2. Vertragsschluss, Abonnement

(a) Die Nutzung des VoD setzt den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnementen-vertrages voraus. Bei der Anmeldung wird für den Abonnenten ein upendo.tv-Nutzerkonto eingerichtet, in dem der Abonnent sein Konto verwalten und das Abonnement kündigen kann.

(b) Das Abonnement kann nur von volljährigen Personen abgeschlossen werden.

(c) Der Abonnent haftet für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Anmeldedaten. Änderungen hat der Abonnent unverzüglich mitzuteilen.

(d) Soweit upendo.tv dem Abonnenten eine kostenfreie Testphase des VoD gewährt, darf der Abonnent diese Testphase grundsätzlich nur einmal in Anspruch nehmen.

(e) Nach erfolgreicher Prüfung des Antrags sendet upendo.tv dem Abonnenten eine automatische Annahmeerklärung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Abonnenten bestätigt wird und die der Abonnent über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann.

(f) Der Abonnent erhält nach erfolgreicher Anmeldung (Registrierung) per E-Mail die upendo.tv-Anmeldedaten und das gewählte Abonnement.


3. Jugendschutz

(a) Für den Log-In in das Angebot des VoD ist die upendo.tv-Kundennummer oder die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse und ein gültiges Passwort erforderlich.


4. Leistungen von upendo.tv

(a) Upendo.tv hält den VoD zur Nutzung nach Maßgabe dieser Bedingungen bereit. Alle Urheber- und Leistungsschutzrechte an den Inhalten stehen im Eigentum der jeweiligen Lizenzgeber oder von upendo.tv. Es gelten hierfür die entsprechend anwendbaren Urheber- und Schutzgesetze. Dem Abonnenten wird das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Nutzungsrecht eingeräumt, die Inhalte im Rahmen des Abonnements zur Nutzung im privaten Bereich für nicht gewerbliche Zwecke zu nutzen.

(b) Alle Rechte, die nicht ausdrücklich gewährt werden, bleiben upendo.tv oder den jeweiligen Lizenzgebern vorbehalten.

(c) Die angebotenen Inhalte werden von upendo.tv nach eigenem Ermessen ausgewählt und ständig aktualisiert bzw. geändert. Das kann dazu führen, dass bestimmte Inhalte neu hinzu kommen oder bereits eingestellte Inhalte nicht mehr verfügbar sind.

(d) Die für die Nutzung des VoD einsetzbaren Endgeräte müssen bei Upendo.tv registriert werden. Es können maximal bis zu fünf Endgeräte gleichzeitig registriert werden. Die Liste der registrierten Endgeräte kann in bestimmten Zeitabständen zurückgesetzt werden. Die Nutzung auf einem Gerät schließt die Nutzung auf einem weiteren Gerät aus, es sei denn, der Kunde hat mit upendo.tv eine anderslautende Vereinbarung getroffen. In diesem Zusammenhang dürfen nur die von upendo.tv ausdrücklich für die gleichzeitige Nutzung zugelassenen Endgeräte genutzt werden. upendo.tv kann die zugelassenen Endgeräte jederzeit austauschen bzw. die Anzahl der zugelassenen Endgeräte erweitern oder reduzieren.

(e) Upendo.tv ist bestrebt, den VoD ohne Unterbrechungen zur Verfügung zu stellen. Upendo.tv kann die Verfügbarkeit des VoD zeitweise beschränken, wenn dies aus Gründen der Sicherheit, der Kapazität oder der Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).


5. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers

(a) Der Abonnent ist verpflichtet, die Maßgaben des Jugendschutzes (insbesondere Ziffer 3) einzuhalten. Insbesondere hat der Abonnent sicherzustellen, dass kein Unbefugter Zugang zu seinen persönlichen upendo.tv Passwort hat. Besteht Grund zu der Annahme, dass Dritte Kenntnis von dem upendo.tv Passwort erhalten haben, so hat der Abonnent dia upendo.tv Passwort unverzüglich zu ändern. Der Abonnent darf Jugendlichen den Zugang zu vorgesperrten Programmen nur dann ermöglichen, wenn der Inhalt für deren Alter freigegeben ist.

(b) Eine nach Vertragsabschluss eintretende Änderung der bei Vertragsschluss anzugebenden Daten (insbesondere Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) des Abonnenten ist Upendo.tv unverzüglich mitzuteilen. Bei Änderung der Bankverbindung oder der Kreditkartennummer hat der Abonnent Upendo.tv hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen und unaufgefordert die neue Kontoverbindung oder seine neue Kreditkartendaten mitzuteilen.

(c) Der Abonnementvertrag berechtigt den Abonnenten ausschließlich zur privaten Nutzung des VoD. Der Abonnent ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte des VoD gewerblich vorzuführen oder zugänglich zu machen z.B. durch den Upload in sog. File- bzw. Streaming- oder Sharing Systeme, bzw. kommerziell, z. B. für Internet-Ticker bzw. SMS Dienste, zu nutzen. Der Abonnent darf den VoD auf dem gesamten Planeten Erde empfangen. Bei einer öffentlichen Zugänglichmachung und/oder kommerziellen Verwertung der Angebote verstößt der Abonnent nicht nur gegen vertragliche Pflichten gegenüber upendo.tv, sondern verletzt gegebenenfalls auch die Rechte Dritter an den Inhalten und hat daher auch mit der Geltendmachung von Ansprüchen durch upendo.tv sowie Dritte zu rechnen.

(d) Für den Fall, dass der Abonnent den VoD entgegen den o.g. Bestimmungen (Buchstabe c) zum „Password-sharing“ nutzt, ist upendo.tv berechtigt, vom Abonnenten eine Vertragsstrafe in Höhe von € 2.500,00 zu erheben.

(e) Dem, Abonnenten obliegt die Erfüllung der technischen Empfangsvoraussetzungen (z.B. geeigneter Internetzugang, kompatible Hard- und Software) für den VoD.

(f) Um den VoD im Streaming-Modus nutzen zu können, ist ein ausreichend schneller Breitband-Internetzugang erforderlich.


6. Vergütungsregelungen

(a) Der festgelegte monatliche/jährliche Abonnementbeitrag ist jeweils im Voraus fällig. Soweit eine Testphase vereinbart worden ist, besteht vor Ablauf der Testphase keine Zahlungspflicht. Alle Preise verstehen sich einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(b) Die Zahlungen der Abonnementbeiträge erfolgen in der Regel mit Sofortüberweisung oder PayPal. Upendo.tv steht es frei, andere Zahlungsmethoden (zum Beispiel Kreditkarte oder Lastschriftverfahren) anzubieten.

(c) Upendo.tv stellt in naher Zukunft auch die Möglichkeit zum SEPA-Lastschriftverfahren zur Verfügung.

(d) Upendo.tv kann die vom Abonnenten zu zahlenden Abonnementbeiträge entsprechend erhöhen, wenn sich die extern verursachten Technik-, Service- oder Lizenzkosten für die Bereitstellung des VoD bzw. der Inhalte erhöhen.


7. Vertragsdauer/Kündigung

(a) Der Abonnementvertrag hat die jeweils vereinbarte Laufzeit und beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses zu laufen.

(b) Der Abonnent ist berechtigt, das Abonnement jederzeit ordentlich zum Ende des laufenden Monats zu kündigen.

(c) Upendo.tv ist berechtigt, das Abonnement jederzeit ordentlich mit einer Frist von einer Woche zum Ende des laufenden Monats zu kündigen.

(d) Die Kündigung kann durch den Abonnenten in seinem Upendo.tv-Nutzerkonto, per E-Mail oder schriftlich unter Angabe der Kundennummer an Upendo.tv erfolgen. Soweit der Abonnent sein Abonnement innerhalb der Testphase kündigt, wird das Abonnement sofort beendet.

(e) Eine außerordentliche Kündigung seitens des Abonnenten wegen eines vollständigen Ausfalls des VoD ist in jedem Fall dann ausgeschlossen, wenn die Unterbrechung nicht mehr als 7 Tage oder wenn eine Unterbrechung aufgrund höherer Gewalt nicht mehr als 21 Tage ununterbrochen andauert. Die Vertragslaufzeit verlängert sich nicht um den Zeitraum der Unterbrechung.


8. Leistungsstörungen

(a) Wird eine Banklastschrift, Kreditkarten- oder Pay-Pal-Zahlung durch einen vom Abonnenten zu vertretenden Umstand unberechtigt zurückgerufen, kann upendo.tv vom Abonnenten Schadensersatz verlangen.

(b) Ist der Abonnent mit der Zahlung der Entgelte in Höhe von mindestens einem monatlich vereinbarten Entgelt oder mit sonstigen Zahlungsverpflichtungen in entsprechender Höhe in Verzug, so kann Upendo.tv bei Fortdauer der Zahlungsverpflichtung die Sehberechtigung des VoD bis zur vollständigen Ausgleichung des Zahlungsrückstandes entziehen (Sperrung) und/oder die Inanspruchnahme weiterer Leistungen verweigern. Das Recht zur fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzugs oder aus einem anderen wichtigen Grund bleibt unberührt.

(c) Kommt der Abonnent für zwei aufeinander folgende Monate mit der Zahlung der Abonnementbeiträge oder in einem Zeitraum, der über mehr als zwei Monate andauert, mit der Zahlung der Abonnementbeiträge in Höhe eines Betrags, der den monatlichen Entgelten für mindestens zwei Monate entspricht, in Verzug, so kann Upendo.tv den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(d) Für den Fall des Zahlungsverzuges ist Upendo.tv berechtigt, ab Fälligkeit Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. zu verrechnen. Für Mahnungen infolge Zahlungsverzugs verrechnet Upendo.tv dem Abonnenten die angefallenen, notwendigen, zweckdienlichen und angemessenen Spesen entsprechend den gesetzlichen Vorschriften. Ungeachtet dessen verpflichtet sich der Abonnent, soweit die Einforderung der ausstehenden Beiträge durch ein von Upendo.tv beauftragtes Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt erfolgt, die Kosten, welche zur zweckentsprechenden Betreibung oder Einbringung notwendig waren, zu ersetzen. Upendo.tv bleibt der Nachweis vorbehalten, dass Upendo.tv ein höherer Schaden entstanden ist. Dem Abonnenten bleibt der Nachweis vorbehalten, dass Upendo.tv überhaupt kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

(e) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt neben dem Recht der Sperrung unberührt. Kündigt Upendo.tv das Abonnement nach 1.) entsprechender Abmahnung im Fall sonstiger schuldhafter Leistungspflichtverletzungen des Abonnenten oder nach 2.) Fristsetzung zur Nacherfüllung im Fall des schuldhaften Zahlungsverzugs, ist der Abonnent zur Zahlung eines pauschalisierten Schadenersatzes statt der vertraglich vereinbarten Leistung in Höhe der Abonnementbeiträge für die vertragliche Restlaufzeit abzüglich einer fünfprozentigen Abzinsung verpflichtet.

(f) Dem Abonnenten stehen nur Aufrechnungsrechte zu, wenn seine Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder anerkannt ist.


9. Temporärer Download und Offline-Modus

Upendo.tv bietet einzelne Inhalte von Fall zu Fall gemäß den bestehenden lizenzrechtlichen Vorgaben zum temporären Herunterladen zur Nutzung im Offline-Modus an. Diesbezüglich unterliegen die Nutzungsrechte des Abonnenten folgenden Einschränkungen:

9.1 Die Wiedergabe von Inhalten im Offline-Modus (wird erst implementiert) ist nur möglich

(a) innerhalb von 30 Tagen nach dem Herunterladen und

(b) innerhalb 48 Stunden, nachdem mit der Wiedergabe begonnen worden ist (Neustarten, Anhalten oder Stoppen der Inhalte bewirkt keine Verlängerung der noch zur Verfügung stehenden Zeitspanne) und

(c) solange die Upendo.tv eingeräumte Lizenz von dem jeweiligen Lizenzgeber nicht abgelaufen ist und

(d) solange das Abonnement des Nutzers nicht beendet ist.

9.2 Zur Nutzung im Offline-Modus können maximal 25 Titel heruntergeladen und im Speicher des Endgeräts hinterlegt werden.

9.3 Einzelne Inhalte können nicht mehr als zwei Mal heruntergeladen werden. Ein Ersatz verloren gegangener Inhalte ist nicht möglich.


10. Der Dienst verwendet vorerst nur unverschlüsselte und gebührenfreie Inhalte.


11. Datenschutz

(a) Die vom Abonnenten angegebenen personenbezogenen Daten sowie Daten über Art und Häufigkeit seiner Nutzung der von Upendo.tv erbrachten Leistungen werden von Upendo.tv sowie ggf. von Dritten, welche in einem Vertragsverhältnis mit dem Abonnenten stehen, erhoben, gespeichert, genutzt, soweit dies für die Bearbeitung der Verträge, insbesondere für die Durchführung des Kundenservices sowie die Vergütungsabrechnung, erforderlich ist, und für Zwecke der Auftragsdatenverarbeitung an beauftragte Unternehmen übermittelt.

(b) Darüber hinaus erhebt, speichert und nutzt Upendo.tv die vom Abonnenten im Rahmen des VoD registrierten Daten sowie die Daten, die bei Nutzung von Programm-Inhalten des VoD, sonstiger von Upendo.tv angebotener Abrufdienste sowie linearen und Live- Streaming-Diensten anfallen. Diese Abrufdienste können dabei Programmnutzungen z.B. auf dem Computer, auf mobilen Endgeräten, auf Upendo.tv geeigneten Digital Receivern sowie auf IP-Boxen und Spielekonsolen über Kabel, Satellit, offenes Internet, IPTV oder eine Kombination dieser Übertragungswege betreffen. Die Erhebung, Speicherung und Nutzung der oben genannten Daten erfolgt nur:

• zum Zwecke der bedarfsgerechten Gestaltung dieser Angebote,• zur Unterbreitung von interessengerechten Programm- und Produktempfehlungen bei Gelegenheit der Bestellung bzw. dem Abruf von Programm-Inhalten durch den Kunden auf oben genannten Plattformen,• um Missbrauch der genannten Abrufdienste und -angebote, insbesondere Betrug, vorzubeugen, und soweit der Abonnent bei der Registrierung des VoD sein Einverständnis damit erklärt und nicht widerrufen hat.

(c) Der Abonnent erklärt sich damit einverstanden, dass Upendo.tv seine personenbezogenen Daten auch über die gesetzlich vorgesehene Dauer hinaus für eigene Marktforschungs- und Marketingzwecke (insbesondere Information über Fernsehprodukte; Umfragen zur Steigerung der Produktqualität, usw…) verarbeitet.


12. Haftung

12.1 Upendo.tv haftet nach den zwingenden gesetzlichen Vorschriften, soweit im Nachfolgenden die Haftung nicht ausdrücklich beschränkt ist.

12.2 Upendo.tv haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von Upendo.tv, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Für sonstige Schäden haftet Upendo.tv nur, wenn sie auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Upendo.tv, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

12.3 Im Übrigen haftet Upendo.tv bei einfacher Fahrlässigkeit nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist, in diesen Fällen allerdings begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden, wobei der Begriff der wesentlichen Vertragspflichten abstrakt solche Vertragspflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweilige andere Partei regelmäßig vertrauen darf.


13. Übertragung an Dritte

Der Abonnent darf seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag (und dem Vertrag über sonstige Dienste) nicht ohne Genehmigung von Upendo.tv an Dritte übertragen.


14. Änderungen der vorliegenden AGB

(a) Geringfügige und sachlich gerechtfertigte Änderungen der Teilnahmebedingungen im Sinne des § 6 (2) Z 3 KSchG darf Upendo.tv jederzeit einseitig vornehmen. Dazu gehören insbesondere, geringfügige Änderungen der Datenschutzbestimmungen (z.B. Erweiterungen) redaktionelle Anpassungen (z.B. bei gesellschaftsrechtlichen Änderungen) oder Änderungen stilistischer Natur.

(b) Upendo.tv kann sonstige Änderungen in den AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Die Änderung muss dem Abonnenten rechtzeitig, aber mindestens 1 Monat im Voraus mitgeteilt werden. Der Abonnent ist berechtigt, den Vertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen. Die Kündigung muss Upendo.tv spätestens bis zum Wirksamwerden der Änderung zugehen. Upendo.tv wird den Abonnenten auf das Kündigungsrecht und die zu wahrende Frist hinweisen. Macht der Abonnent von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, gilt die Änderung als genehmigt.


15. Schlussvereinbarungen

(a) Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts.

(b) Sind oder werden einzelne Bedingungen dieses Vertrages unwirksam, so bleibt die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

(c) Als Gerichtsstand gilt Klagenfurt als vereinbart.

(d) Wenn man „bewusst“ ist, dann benötigt man sowie so nie ein Gericht sondern regelt/klärt eventuelle Unstimmigkeiten persönlich in einem gemeinsamen Gespräch. Upendo.tv wird immer zuerst ein Gespräch suchen um eventuelle Probleme aus der Welt zu schaffen.